FIRMA

 
Nevada Computers OHG

Kirchstr. 11
53783 Eitorf
Tel.: 02243 / 880388
Fax: 02243 / 880399
 Steuer-Nr. : 59120261
Amtsgericht Siegburg HRA 3207

Allgemeine Verkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingungen der
Nevada Computers OHG

 
1. Allgemeines - Geltungsbereich
Verträge über Lieferungen kommen ausschließlich auf der Grundlage der nachstehenden Bedingungen zustande. Entgegenstehende oder von unseren Bedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Unsere Bedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Bedingungen abweichender Bedingungen des Bestellers die Lieferung oder die Leistung an den Besteller vorbehaltlos ausführen. Nebenabreden und abweichende Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung. Unsere Verkaufsbedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäfte mit dem Besteller.

2. Angebot und Bestellung
Unsere Angebote sind freibleibend, sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt. Unsere Angebote und Auftragsbestätigungen erfolgen stets unter dem Vorbehalt einer positiven Bonitätsprüfung des Bestellers und vorbehaltlich rechtzeitiger und ordnungsgemäßer Selbstbelieferung. Soweit nichts anderes vereinbart ist, gilt der am Tag der Lieferung gültige Preis.

3. Patent- und Urheberrechte
An der gesamten Software und ähnlichen Unterlagen behalten wir uns das Eigentums- und Urheberrecht vor. Ohne unsere schriftliche Einwilligung dürfen sie Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Das Kopieren ist ohne unsere ausdrückliche Einwilligung ebenfalls untersagt. Auf unser Verlangen hin sind sie unverzüglich an uns zurückzugeben. Für Schäden aufgrund der Verletzung etwaiger Patent- oder sonstiger Schutzrechte haften wir nur; wenn uns bekannt war oder hätte bekannt sein müssen, daß solche bestehen und diese dazu führen, daß sich der Besteller Ansprüchen Dritter ausgesetzt sieht. Der Höhe nach ist unsere Haftung auf den Fakturenwert der Ware beschränkt.

4. Lieferzeiten und Lieferungen
Für den Umfang und den Zeitpunkt der Lieferung sind ausschließlich unsere schriftlichen Angaben in der Auftragsbestätigung oder im Angebot maßgeblich. Nebenabreden und Änderungen bedürfen unserer schriftlichen Bestätigung. Eine von uns angegebene Lieferzeit beginnt mit dem Ausstellungstag der entsprechenden Bestätigung, jedoch nicht vor der Beibringung der vom Besteller zu beschaffenen Untertagen, Genehmigungen, Freigaben, sowie vor Eingang einer eventuell vereinbarten Anzahlung. Die Lieferzeit ist eingehalten, wenn die Ware bis zum Ende der Lieferzeit das Werk/Lager verlassen hat oder die Versendbereitschaft der Ware gemeldet ist. Die Lieferfrist verlängert sich angemessen bei Maßnahmen im Rahmen von Arbeitskämpfen, insbesondere Streik und Aussperrung, sowie beim Eintritt unvorhergesehener Hindernisse, die außerhalb unserer Sphäre liegen, soweit solche Hindernisse nachweislich auf die Fertigung oder Ablieferung des Liefergegenstandes von erheblichem Einfluß sind. Dies gilt auch, wenn solche Umstände bei Unterlieferanten eintreten. Die vorbezeichneten Umstände sind auch dann von uns nicht zu vertreten, wenn sie während eines bereits vorliegenden Verzugs entstehen. Beginn und Ende derartiger Hindernisse werden wir in wichtigen Fällen dem Besteller baldmöglichst mitteilen.

5.Versand
Der Versand erfolgt in der Regel ab Kirchstraße 11, 53783 Eitorf. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist Lieferung ,,ab Werk" vereinbart. Die Kosten und die Gefahr des Transports sowie die Verladekosten gehen zu Lasten des Bestellers. Dies gilt auch für Rücksendungen, siehe Ziffer 10. Soweit nichts anderes vereinbart ist, schließen wir zu Gunsten und für Rechnung des Bestellers eine Transportversicherung ab. Für die Einhaltung etwaiger Ausschlußfristen nach den allgemeinen deutschen Speditionsbedingungen (ADSp) ist der Besteller verantwortlich.

6. Verpackung
Die Verpackung der Ware erfolgt durch den Hersteller. Die Kosten für die Verpackung und die Entsorgung der Verpackung sind vom Besteller zu tragen.

7. Preise und Zahlung
Unsere Preise verstehen sich, wenn im Angebot nicht anders aufgeführt, netto, "ab Werk" zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer, Kosten für Transport, Verpackung und Versicherung. Die Rechnungsstellung erfolgt in der Regel mit Auslieferung der Ware. Die Zahlungen sind, wenn nichts anderes schriftlich vereinbart ist, wie folgt fällig:

  • Bei PC-Komplettsystemen, Hardwarekomponenten und Software: 14 Tage netto nach Lieferung.

  • Bei Programmierarbeiten und anderen Dienstleistungen, wie Reparaturen o.ä.: 100% sofort rein netto ohne Abzug.

  • Skonti sind in unserer Kalkulation nicht vorgesehen, daher berechtigt vorzeitige Zahlung auch nicht zum Abzug.

Aufträge, für die nicht ausdrückliche feste Preise vereinbart sind, werden zu dem am Tag der Lieferung gültigen Listenpreise berechnet. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so sind wir - unbeschadet weitergehender Rechte - berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 3% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank p.a. zu fordern. Wir und der Besteller sind berechtigt, nachzuweisen, daß ein höherer oder niedrigerer Schaden entstanden ist. Die Zurückhaltung von Zahlungen oder die Aufrechnung wegen etwaiger Gegenansprüche des Bestellers ist nur statthaft, wenn es sich um rechtskräftig festgestellte oder Unsererseits nicht bestrittene Gegenansprüche handelt.

8. Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an dem Liefergegenstand bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsverbindung zwischen uns und dem Besteller vor. Der Besteller ist verpflichtet, die Liefergegenstände pfleglich zu behandeln; insbesondere besteht die Verpflichtung, diese auf Kosten des Bestellers gegen Feuer-, Wasser- und Diebstahlschäden ausreichend zu versichern.

Bei Pfändungen oder sonstigen Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware oder die im voraus abgetretenen Forderungen hat der Besteller uns unverzüglich unter Angabe der für eine Intervention notwendigen Informationen zu benachrichtigen. Hieraus entstehende Kosten, die nicht von den Dritten beigetrieben werden können, gehen zu Lasten des Bestellers. Wir verpflichten uns, die uns nach den vorstehenden Bestimmungen zustehenden Sicherheiten nach Wahl und auf Verlangen des Bestellers insoweit freizugeben, als der Wert dieser Sicherheiten die zu sichernden Forderungen mehr als 20% übersteigt.

9. Gewährleistung und Haftung
Der Besteller hat die Ware unverzüglich zu untersuchen und erkennbare Mängel schriftlich geltend zu machen. Ist ein Gewährleistungsfall gegeben, ist der Besteller verpflichtet, vor Inanspruchnahme von Nevada Computers die Durchsetzung von Gewährleistungsansprüchen gegenüber dem Lieferanten von Nevada Computers ernsthaft außergerichtlich zu versuchen. Zu diesem Zweck wird Nevada Computers dem Besteller auf Verlangen die eigenen Gewährleistungsansprüche gegen den Lieferanten abtreten und die vom Käufer gewünschten Unterlagen zur Verfügung stellen, soweit diese zur Durchsetzung der Ansprüche erforderlich sind. Wenn und soweit der Besteller hiernach nicht befriedigt ist, ist Nevada Computers nach ihrer Wahl zur Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung berechtigt. Sind wir zur Mängelbeseitigung/Ersatzliefenng nicht bereit oder nicht in der Lage, oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die wir zu vertreten haben, oder schlägt in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung fehl, so ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen. Dem Besteller wird hierbei der Wert gutgeschrieben, der sich nach der sog. Zeitwertberechnungsmethode (ursprünglicher Bruttokaufpreis x [(durchschnittlicher Nutzungsdauer - gewichteter effektiver Nutzungen des Bestellers])./ durchschnittlicher Nutzungsdauer] ergibt. Stellt sich nach Annahme eines Gegenstandes im Rahmen einer Gewährleistung das Nichtvorliegen eines Mangels heraus, sind wir berechtigt, dem Kunden eine Autwands- bzw. Bearbeitungspauschale in Rechnung zu stellen. Dem Kunden bleibt es in diesem Fall unbenommen uns einen niedrigeren Aufwand als den in Rechnung gestellten, nachzuweisen. Weitergehende Ansprüche des Bestellers - gleich aus welchen Rechtsgründen - sind ausgeschlossen. Insbesondere haften wir nicht für Schaden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschaden des Bestellers. Diese Haftungsfreisetzung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder wir fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt haben. Sie gilt auch nicht bei Fehlen zugesicherter Eigenschaften, wenn die Zusicherung gerade bezweckt hat, den Besteller gegen Schaden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, abzusichern. Die Gewährleistungsfrist beträgt 6 Monate, gerechnet ab Gefahrenübergang. Diese Frist ist eine Verjährungsfrist und gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschaden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden. Eine weitergehende Haftung auf Schadenersatz als vorstehend vorgesehen, ist - ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs - ausgeschlossen. Dies gilt nicht für Ansprüche gem. §§ 1,4 Produkthaftungsgesetz oder für Ansprüche bei anfänglichem Unvermögen oder zu vertretender Unmöglichkeit.

10.Rücksendungen
Rücksendungen haben an die Nevada Computers OHG, Kirchstr. 11, 53783 Eitorf frei Haus zu erfolgen. Rücksendungen können, sofern nichts Abweichendes vereinbart ist, nur dann von uns bearbeitet werden, wenn der Rücksendung ein Rücksendungsbegleitschein beiliegt, auf dem die Kundennummer angegeben ist. Die Rücksendung bedeutet auf keinen Fall eine Anerkennung des Mangels oder der sonstigen Beanstandung des Bestellers. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf Gefahr des Bestellers.

11. Verschiedenes
Nebenabreden bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für den Verzicht auf Schrittformerfordernis. Sollten einzelne der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein, so berührt dies nicht die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen und der übrigen Bestimmungen.

12. Gerichtsstand und Erfüllungsort
Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist Siegburg. Der Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis sowie über sein Entstehen und seine Wirksamkeit entstehenden Rechtsstreitigkeiten ist gegenüber Vollkaufleuten Siegburg, wir sind jedoch berechtigt, den Besteller an seinem Sitz zu verklagen. Das gesamte Vertragsverhältnis unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluß der UN Kaufrechtskonvention.

53783 Eitorf, August 1999
 

 

Reparaturbedingungen der Nevada Computers OHG

 
1. Vetrtrag
Schriftliche Angebote von Nevada Computers OHG im Folgenden NCO genannt, sind freibleibend. Sofern Schriftform vorgesehen ist, kommt ein Service-Vertrag erst durch schriftliche Bestätigung durch NCO zustande. Die zum Angebot von NCO gehörenden Unterlagen, zum Beispiel Angaben über j technische Daten, Abbildungen oder Zeichnungen sind nur verbindlich, soweit von NCO als verbindlich schriftlich bestätigt. Das gleiche gilt für Lieferfristen oder -termine.

2. Vergütung
Die angegebenen Preise sind Nettopreise. Soweit nichts anderes schriftlich vereinbart ist, gelten die bei NCO jeweils üblichen Sätze für Personal und Material, Fahrtkosten usw.. Transport und besondere Verpackungskosten werden vom Kunden getragen. Kostenvoranschläge können auch ohne vorherige Benachrichtigung des Kunden um bis zu 20% überschritten werden. Rücklieferung/Versand der Geräte erfolgt ausschließlich per Nachnahme oder Vorausrechnung bzw. Barzahlung bei Abholung. Andere Vereinbarungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch uns. 

3. Eigentumsvorbehalt
NCO behält sich das Eigentum an von ihr gelieferten Sachen bis zur Erfüllung aller Verbindlichkeiten des Kunden gegenüber NCO aus der Geschäftsverbindung vor.

4. Leistungszeit
Reparaturen erfolgen grundsätzlich während der üblichen Geschäftszeiten von NCO (9.00 19.00 Uhr). Für Leistungen außerhalb dieser Zeit sind Zuschläge nach den jeweils geltenden Sätzen zusätzlich zu zahlen.

5. Gefahrtragung
Die Transportgefahr trägt der Kunde. Auf schriftliches Verlangen schließt NCO Transportversicherungen auf Kosten des Kunden ab.

6. Gewährleistung, Haftung
NCO erbringt ihre Leistungen nach dem jeweiligen Stand der Technik. Offensichtliche Mängel an den Leistungen der NCO sind innerhalb einer Ausschlußfrist von 3 Tagen vom Kunden anzuzeigen. Die Gewährleistung des NCO ist auf kostenlose Nachbesserung beschränkt; bei Fehlschlagen der Nachbesserung kann der Kunde jedoch Minderung oder Wandlung bezüglich der mangelhaften Leistung verlangen.

7. Erfüllungsort, Gerichtsstand
Erfüllungsort für beide Parteien ist Siegburg. Gerichtsstand für Kaufleute, juristische Personen, Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts und öffentlichen Sondervermögen ist am Sitz des NCO. Das gleiche gilt für Ansprüche im Mahnverfahren und für Personen mit unbekanntem Aufenthalt. 

8. Sonstige Bestimmungen
Soweit einzelne Vertragsbestimmungen ungültig sind, wird die Gültigkeit des Vertrages im übrigen nicht berührt. Die ungültige Bestimmung ist so durch eine gültige Bestimmung zu ersetzen, daß der beabsichtigte wirtschaftliche Zweck möglichst weitgehend erreicht wird. Die jeweils gültigen Preise der Serviceleistungen sind Bestandteil dieser Reparatur- und Verkaufsbedingungen.

Nevada Computers OHG
Kirchstr. 11
53783 Eitorf, August 1999